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Vernehmlassung 2009/141: Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz · 71 Seiten
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Teil I: Warum eine nationale Infrastrukturstrategie?
1 Einführung
Die Schweiz verfügt im internationalen Vergleich über eine gut ausgebaute und qualitativ hoch stehende Infrastruktur, die einen wichtigen Standortvorteil im globalen Wettbewerb darstellt1. Doch dieser Vorteil ist nicht auf Dauer gesichert. Die künftige Entwicklung der Infrastrukturen bewegt sich im Spannungsfeld zwischen steigendem Bedarf und begrenzten Möglichkeiten: auf der einen Seite wächst als Folge der fortschreitenden Diversifizierung und Vernetzung aller wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozesse die Nachfrage nach – und die Abhängigkeit von – Infrastrukturen stetig an, auf der anderen Seite kann das Angebot an Infrastrukturen aufgrund von räumlichen, ökologischen und finanziellen Knappheiten nicht beliebig erweitert werden. Als Folge davon nimmt die Belastung der Infrastrukturen zu – und damit auch das Risiko von flächendeckenden Funktionsstörungen, die bei Erreichen der Kapazitätsgrenze bereits durch punktuelle Überlastungen an neuralgischen Engpässen ausgelöst werden können. Ohne Gegenmassnahmen drohen vermehrt Verkehrsstaus, Stromausfälle oder Datenverluste, die mit hohen volkswirtschaftlichen Kosten verbunden sind.
Die Anpassung der Infrastruktur an künftige Anforderungen ist daher mit Blick auf die Lebensqualität, Standortattraktivität und internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und ihrer Regionen unerlässlich. Da es auf absehbare Zeit hinaus keine grundlegend neuen Infrastrukturnetze in der Schweiz geben wird, geht es darum, das Bestehende in der Substanz zu erhalten, laufend zu modernisieren, gezielt zu ergänzen und optimal zu nutzen. Angesichts der begrenzten Mittel gilt es, Prioritäten zu setzen; dies kann nur im Rahmen einer umfassenden, langfristig ausgerichteten Strategie gelingen.
Mit diesem Bericht stellt der Bundesrat erstmals eine solche Strategie für alle nationalen Infrastrukturnetze vor. Das Augenmerk richtet sich dabei ganz besonders auf die volkswirtschaftliche Bedeutung der Infrastrukturen, welcher bisher neben den finanziellen, raumplanerischen und ökologischen Aspekten vergleichsweise wenig Beachtung geschenkt wurde. Diese Absicht kommt dadurch zum Ausdruck, dass der vorliegende Bericht ein Element des bundesrätlichen Massnahmenpakets zur Wachstumspolitik 2008-2011 darstellt2.
1 Die hohe Qualität der schweizerischen Infrastruktur wird in internationalen Ratings und Benchmark-Studien immer wieder hervorgehoben. So belegt die Schweiz bezüglich Qualität der Infrastruktur im World Competitiveness Yearbook 2008 des IMD Rang 2, im Global Competitiveness Index 2009-2010 des WEF Rang 5. Im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) steht die Schweiz gemäss Global Information Technology Report 2008-09 des WEF weltweit auf Rang 3 und erreicht auch im OECD Communications Outlook 2007 Spitzenplätze. Ähnliches gilt für die Qualität der Verkehrsinfrastruktur. Das WEF setzt die Schweiz im Global Competitiveness Report 2009-10 unter 133 bewerteten Staaten auf Rang 1 bei der Schiene, auf Rang 4 bei der Strasse und auf Rang 5 bei der Luftfahrt. Gemäss dem Berliner Institut für Mobilitätsforschung verfügt die Schweiz im europäischen Vergleich über eines der besten Verkehrssysteme, insbesondere hinsichtlich Netzdichte, Staufreiheit und Sicherheit der Strassen, hinsichtlich Netz- und Bahnhofsdichte, Pünktlichkeit und Sicherheit der Bahn sowie hinsichtlich Flughafendichte und -kapazität des Luftverkehrs. Diese Liste von Top-Platzierungen der Schweiz im Infrastruktur-Benchmarking liesse sich ohne Weiteres fortsetzen.
2 Vgl. Bericht des Bundesrates «Wachstumspolitik 2008-2011: Massnahmen zur weiteren Stärkung des Schweizer Wirtschaftswachstums» vom 2. April 2008.