Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS

Bundesamt für Bevölkerungsschutz

31. Juli 2009

Anhörung Erlass der Verordnung über die Organisation von Einsätzen bei ABC- und Naturereignissen (ABCN-Einsatzverordnung, SR 520.17) Erläuternder Bericht ________________________________________________________

1. Ausgangslage

1.1 Veränderte Bedrohungslage

Die Bedrohungslage in Europa hat sich seit dem Ende des kalten Krieges stark verändert. Anstelle des militärischen Einsatzes von A-, B- oder C-Waffen sind Terrorismus und gewalttätiger Extremismus in den Vordergrund gerückt. Ereignisse wie der Giftgaseinsatz 1995 in Tokio, die Anthrax-Krise im Jahr 2001 oder die SARS-Epidemie von 2003 haben deutlich gemacht, dass ABC-Ereignisse eine hohe Komplexität aufweisen und den ABC-Schutz vor grosse Herausforderungen stellen. Insbesondere hat sich gezeigt, dass ABC-Ereignisse oft nicht sofort als solche erkannt werden und in der Folge rasch eskalieren können. Einsatzorganisationen und Führungsstäbe sind besonders gefordert. Auch im Bereich der Naturgefahren wachsen die Herausforderungen für Behörden, Fachstellen und Interventionskräfte. Bedingt durch die Klimaerwärmung nehmen Häufigkeit und Intensität und damit das Schadenpotential von Naturereignissen (N-Ereignisse) zu.

1.2. Situation Schweiz

Die Schweiz war von den ABC-Ereignissen der letzten Jahre zum Teil am Rande betroffen. Dabei wurde deutlich, dass die Vorbereitung für die Ereignisbewältigung wie auch die Bewältigung selbst den heutigen Anforderungen nicht mehr genügen.

Die Rollenverteilung zwischen Bund und Kantonen sowie die Verantwortlichkeiten des Bundes sind bei B-, C- und N-Ereignissen teilweise ungenügend geregelt (A-Ereignisse liegen eindeutig im Verantwortungsbereich des Bundes).