Vorlage

Verordnung über die Organisation von Einsätzen bei ABC- und Naturereignissen (ABCN-Einsatzverordnung) V6.4

vom … Entwurf 31.07.2009 (für Anhörung)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 75 Absatz 1 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vom 4. Oktober 20021,

auf Artikel 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19952,

auf Artikel 19 Absätze 1 und 3 und 47 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 19913,

auf Artikel 38 Absatz 1 des Epidemiengesetzes vom 18. Dezember 19704

sowie auf Artikel 53 Absatz 1 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 19665,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Organisation von Einsätzen des Bundes zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen von nationaler Tragweite, in denen Bevölkerung, Tiere und Umwelt durch erhöhte Radioaktivität, durch biologische und chemische Schadenereignisse sowie durch Naturereignisse (ABCN-Ereignisse) gefährdet oder beeinträchtigt sind.

Art. 2 Besondere und ausserordentliche Lagen

Besondere und ausserordentliche Lagen sind Situationen, in denen die ordentlichen Abläufe nicht mehr ausreichen, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten.

Art. 3 Organisation

Für die Organisation der Einsätze bei ABCN-Ereignissen wird ein Bundesführungsorgan (BFO ABCN) eingesetzt. Dieses verfügt über einen Ausschuss und eine Geschäftsstelle.

1 SR 520.1

2 SR 510.10

3 SR 814.50

4 SR 818.101

5 SR 916.40