AB-EBV_2012_Vorschriftenentwürfe

Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Blatt Nr.: 1

Ausgabe: 01.07.2010

Artikel: Anerkannte Regeln der Technik, Stand der Technik,

Sorgfaltsregeln Entwurf: 14.04.2011

AB 2.1

1. Normen, Reglemente, Merkblätter und weitere Regelwerke, auf die diese Ausfüh-

rungsbestimmungen verweisen, werden in Anhang 3 konkretisiert. Gelöscht: Soweit die EBV¹ und die AB-EBV keine Vorschriften enthalten, 1.1 Die Verweise stehen unter dem Vorbehalt von Artikel 2 Absätze 1 bis 3 EBV, wonach gelten als anerkannte Regeln der

die anerkannten Regeln der Technik oder der Stand der Technik in Ergänzung oder ^{Technik die spezifischen technischen} Normen. Wo im konkreten Anwenanstelle der bezeichneten Normen anwendbar sein können, wenn diese ungeeignet dungsfall, insbesondere bei Neuentsind, die Vorschriften der Eisenbahngesetzgebung zu konkretisieren. ^{wicklungen, solche Normen fehlen oder} bestehende Normen und Vorschriften (einschliesslich EBV und AB-EBV) zu AB 2.2 unbefriedigenden Ergebnissen bezüg-

lich der Sicherheit der Eisenbahn führen oder führen könnten, ist auf jene

1. Bei der Ermittlung der anerkannten Regeln der Technik sind die spezifischen techni- Regeln der Technik abzustellen, die die

schen Normen beizuziehen. Es sind dies insbesondere die nachstehend aufgeführten physikalischen Gesetze und die Resul-Normen und Empfehlungen: tate von Versuchen bzw. Messungen sowie die praktischen Betriebs- bzw.

a. Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) gemäss der EU-Richtlinie ^{Einsatz- Erfahrungen vereinen.}

2008/57/EG; Gelöscht: Die Konsequenzen der Anwendung solcher technischen Re-

b. Normen bezüglich Eisenbahnanwendungen des CEN; ^{geln müssen dabei mit einer dem} Fachbereich entsprechenden Zuverläs-

c. Normen bezüglich Eisenbahnanwendungen des CENELEC; ^{sigkeit prognostizierbar sein.}

Gelöscht: Für die Bestimmung der

d. Normen des ETSI (European Telecommunications Standards Institute); massgebenden Regeln der Technik

e. Richtlinie der Eidg. Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) ^{Gelöscht:beizuziehen (nicht} abschlies-send)

f. UIC-Merkblätter; Gelöscht: den

g. Übereinkommen für die gegenseitige Benutzung der Personen- und Gepäckwagen ^Gelöscht:n

im internationlen Verkehr (RIC); ^{Gelöscht:96/48/EG und 2001/16/EG} Gelöscht: aufgehoben

h. Übereinkommen für die gegenseitige Benutzung der Güterwagen im internationalen

Verkehr (RIV);

i. Empfehlungen der ITU (International Telecommunication Union) für die Übertra- ^{Gelöscht:des}

gungstechnik (ITU-T, analog und digital);

j. SN 521 500 / SIA 500 'Hindernisfreie Bauten'².

2. Im Geltungsbereich der Störfallverordnung (StFV) kann das BAV mit Massnahmenlis-

ten den diesbezüglichen Stand der Sicherheitstechnik gemäss deren Art. 3 festlegen. Gelöscht: T

3. Die Bahnen erlassen die erforderlichen Reglemente und Weisungen zur Umsetzung

der sicherheitsrelevanten Vorgaben der Eisenbahnverordnung (EBV). Dabei sind die Gelöscht: , der vorliegenden AB-EBV jeweilige Unternehmensstruktur und die vorherrschenden Merkmale des Netzes zu ^{sowie der massgebenden anerkannten} Regeln der Technik

berücksichtigen.

Diese Vorschriften sind dem Bundesamt frühzeitig vor der beabsichtigten Inkraftset-

zung vorzulegen. Die Bahnen haben dabei die Konformität mit den übergeordneten

Vorschriften schriftlich zu bestätigen. Abweichungen von diesen sind dem Bundesamt

begründet zur Genehmigung zu beantragen.

2

Ausgabe 2009

Fortsetzung Blatt Nr. 2