Bericht und Vorlage

Langfristige strategische Ausrichtung

1.5 Langfristige strategische Ausrichtung

1.5.1 Diskussion mit den interessierten Kreisen

Im Sommer 2010 hat das Bundesamt für Landwirtschaft ein Diskussionspapier zur langfristig strategischen Ausrichtung publiziert78. Darin analysierte es die wichtigsten Einflussfaktoren, definierte drei mögliche Zukunftsszenarien und machte einen Vorschlag für eine Strategie für die Land- und Ernährungswirtschaft im Zeithorizont 2025. Sie soll den betroffenen Akteuren einen längerfristigen Orientierungsrahmen für ihre Entscheidungen geben und als Grundlage für die Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den nächsten Jahren dienen.

Das BLW hat die Strategie in verschiedenen Gremien vorgestellt und diskutiert, und es sind schriftliche Stellungnahmen dazu eingegangen. Die Auseinandersetzung mit den zukünftigen Herausforderungen und die Entwicklung einer langfristig orientierten Strategie für die Agrarpolitik wurden begrüsst. Die vorgestellten Szenarien für die Entwicklung der künftigen Rahmenbedingungen wurden mehrheitlich als plausibel und nachvollziehbar beurteilt. Von bäuerlicher Seite wurde bemängelt, dass der Versorgungssicherheit und dem Thema der landwirtschaftlichen Einkommen zu wenig Gewicht beigemessen werde. Ebenfalls kritisiert wurde, dass die weitere Marktöffnung als gegeben angenommen werde und die Aussage, dass eine Marktöffnung gegenüber der EU für alle drei Szenarien eine angepasste Lösung sei. Die Umweltorganisationen monierten, die Situation im Bereich der natürlichen Lebensgrundlagen werde beschönigt. Verschiedene Anregungen aus den Stellungnahmen zum Diskussionspapier sind in die Erarbeitung der vorliegenden Vernehmlassungsunterlage eingeflossen.

Die Strategie und die vier strategischen Schwerpunkte wurden im Grundsatz unterstützt, wobei darauf hingewiesen wurde, dass den resultierenden Zielkonflikten angemessen Rechnung zu tragen sei. Aufgrund der vorwiegend positiven Stellungnahmen wurde diese Strategie als Grundlage für die AP 14-17 verwendet. Die im Diskussionspapier ebenfalls enthaltene Vision und die wichtigsten inhaltlichen Elemente der Strategie werden deswegen nachfolgend zusammenfassend wiedergegeben. Die konkreten Änderungsvorschläge für die AP 14-17 sollen konsequent auf die vier Strategieschwerpunkte ausgerichtet werden (vgl. Ziff. 1.7). Wie mit den bestehenden Zielkonflikten umgegangen werden soll und welche inhaltlichen Prioritäten in der nächsten Zahlungsrahmenperiode gesetzt werden sollen, wird bei der Definition der Etappenziele für die AP 14-17 in Ziffer 1.6 dargelegt.

1.5.2 Vision – Erfolg mit Nachhaltigkeit

Die agrarpolitischen Ziele nach Artikel 104 Bundesverfassung sind in der Bevölkerung breit verankert und behalten ihre Gültigkeit. Ausgehend von der Verfassungsgrundlage und dem Leitbild der Beratenden Kommission für Landwirtschaft79 wird für den Zeithorizont 2025 folgende Vision verfolgt: