Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2. Programmbotschaft Engpassbeseitigung / G242-0699

Beschlüsse der Räte zur ersten Programmbotschaft und Stand der Umsetzung

Am 21. September 2010 haben die eidgenössischen Räte das erste Programm zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz mit der Zuordnung der Projekte zu den vier Modulen zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig haben sie die Finanzierung der Projekte des Moduls 1 (Goulet d'étranglement de Crissier und 6-Spur-Ausbau der Nordumfahrung Zürich) verbindlich beschlossen und die dafür notwendigen Verpflichtungskredite gesprochen. Zwei weitere Projekte dieses Programms, die 6-Spur-Ausbauten zwischen Härkingen und Wiggertal sowie zwischen Blegi und Rütihof, haben die eidgenössischen Räte bereits vorgängig im Rahmen der 2. Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen beschlossen.

Die Umsetzung des ersten Programms Engpassbeseitigung erfolgte auf zwei Ebenen: Für die beschlossenen Projekte des Moduls 1 führte das Bundesamt für Strassen (ASTRA) die Arbeiten zur rasch möglichsten Umsetzung weiter. Die Engpassbeseitigungsprojekte der Module 2 und 3 hat das ASTRA im Rahmen von generellen Projekten und von Projektstudien vertieft. Ziel dieser Arbeiten war es, offene Fragen im Hinblick auf die vorliegende zweite Botschaft zu klären.

Aktualisierte Analyse der Engpässe: markante Verschärfung der Stauproblematik

Im Jahre 2030 werden rund 490 Kilometer des Nationalstrassennetzes regelmässig überlastet sein. Davon werden 108 Kilometer stark und 185 Kilometer sehr stark überlastet sein. Von diesen Engpässen am stärksten betroffen sind die grossen Städte und Agglomerationen.

Im Vergleich zur ersten Programmbotschaft verschärft sich die zukünftige Stauproblematik im Nationalstrassennetz demnach markant. Verantwortlich dafür sind die erhöhten Prognosen zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung des Bundesamtes für Statistik (BFS). Diese führen zu einem zusätzlichen Anstieg des absehbaren Verkehrsaufkommens.

Aktualisiertes Programm Engpassbeseitigung

Der Bundesrat schlägt vor, zusätzlich zu den bereits verbindlich beschlossenen Projekten drei weitere Projekte zur Engpassbeseitigung mit einem Investitionsvolumen von 995 Millionen Franken dem Modul 1 zuzuordnen und die entsprechenden finanziellen Mittel frei zu geben. Es handelt sich dabei um die Projekte zwischen Meyrin / Vernier und Le Vengeron, zwischen Luterbach und Härkingen sowie zwischen Andelfingen und Winterthur. Damit umfasst das Modul 1 Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 2,3 Milliarden Franken.

Das Modul 2 umfasst die Projekte, die mit dem verbleibenden Investitionsvolumen von rund 3,2 Milliarden Franken finanziert werden sollen. Planerisch weiterverfolgt werden sollen weitere Projekte im Umfang von rund 6 Milliarden Franken (Modul 3). Schwergewichtig zur Realisierung schlägt der Bundesrat Projekte in städtischen Gebieten vor. Mit diesen Projekten werden die Engpässe dort beseitigt, wo der Problemdruck am grössten ist (in den Agglomerationen). Im Weiteren wird die raumplanerisch gewünschte Verdichtung nach innen unterstützt.