Erläuternder Bericht

2.3.1 Verschiedene Massnahmen im Eigenbereich der Bundesverwaltung

Ausgangslage

Der Bund verwendet rund 19 Prozent seiner Ausgaben (inklusive Investitionen) für den Eigenbereich (FP 2014: 13,6 Mrd.); davon entfällt etwas mehr als die Hälfte auf die Armee (Verteidigung und armasuisse Immobilien) sowie das Bundesamt für Strassen (ASTRA), die in separaten Sparaufträgen behandelt werden. Die verbleibenden Eigenausgaben von 6,8 Milliarden verteilen sich zu knapp 60 Prozent auf das Personal, zu rund 30 Prozent auf die Sach- und Betriebsausgaben und zu 10 Prozent auf Investitionen in Sachanlagen, Vorräte und immaterielle Anlagen. Wie in früheren Entlastungs- und Sparprogrammen soll die Verwaltung einen angemessenen Beitrag an das KAP 2014 leisten.

Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

Eigenausgaben des Bundes (exkl. Armee und 6 765 6 852 6 916 ASTRA)

Total 6 765 6 852 6 916

Massnahmen

Der vorliegende Sparauftrag setzt sich aus einer Vielzahl von Spar-, Verzichts- und Effizienzsteigerungsmassnahmen im Eigenbereich in allen Departementen zusammen. Darunter finden sich zum einen Querschnittsmassnahmen wie die im Rahmen der Aufgabenüberprüfung beschlossenen Priorisierungen in der Ressortforschung oder die Optimierung der Budgetierung im Personalbereich (s. unten), zum anderen aber auch spezifische Massnahmen in einzelnen Departementen, wie beispielsweise Optimierungen bei der Materialbeschaffung (EFD / BBL), Reformen beim Zivildienst, welche die Verwaltung entlasten, oder die mit Einsparungen verbundene Umwandlung von externem Leistungsbezug in interne Leistungserstellung (EJPD / ISC). Diese Massnahmen lassen sich mit einer Ausnahme (Anpassung der Subventionsüberprüfung) ohne Gesetzesänderungen umsetzen.

Neben dem vorliegenden Sparauftrag tangiert auch die Optimierung des Aussennetzes (Ziff. 2.3.3, 14-16 Mio.) den Eigenbereich. Insgesamt belaufen sich die Entlastungen im Eigenbereich somit auf rund 105 Millionen pro Jahr; das sind rund 15 Prozent des gesamten Volumens des KAP 2014. Darin nicht eingerechnet sind die Massnahmen bei der Armee und bei den Nationalstrassen, die ebenfalls separat beantragt werden.

Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016 Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)

Eigenausgaben des Bundes 60,3 60,3 60,3

Im FP 2014-2016 umgesetzte Entlastungen

Eigenausgaben des Bundes 32,1 31,1 30,3

Entlastungen total 92,4 91,4 90,6