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Vernehmlassung 2014/105: Verordnungen zu einer Änderung des Strassentransportunternehmens- und des Verkehrsstrafrechts · 2 Seiten
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745.11
Verordnung über die Personenbeförderung (VPB)
Änderung vom ...........
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 4. November 20091 über die Personenbeförderung wird wie folgt geändert:
Ingress
gestützt auf die Artikel 20a Absatz 6 und 63 Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 20092 (PBG),
Art. 6 Bst. d
Betrifft nur den französischen Text.
Art. 8 Abs. 1 Bst. f
Betrifft nur den französischen Text.
Art. 44 Abs. 1 Bst. b–d
1Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn:
b. Aufgehoben
c. die Funktionsfähigkeit eines vergleichbaren Verkehrsangebotes im Rahmen eines oder mehrerer öffentlichen Dienstleistungsaufträge mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen auf den betreffenden direkten Teilstrecken nicht ernsthaft beeinträchtigt wird;
d. Aufgehoben