Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2014/12: Wirksamkeitsbericht 2012-2015 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen · 269 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 228Fedlex · Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Steuerausschöpfungs Bei der Berechnung des Steuerausschöpfungsindex werden die Steuereinnah- index men der Kantone und ihrer Gemeinden ins Verhältnis gesetzt zum Ressour-

cen potenzial. Dieses Verhältnis misst die gesamte Fiskalbelastung eines be- stimm ten Kantons. Analog zum Ressourcenpotenzial ist auch der Steueraus- schöpfungsindex vergangenheitsbezogen. So gehen in die Berechnung des Referenzjahres 2014 zum einen der Mittelwert aus den Steuereinnahmen des Kantons und seiner Gemeinden über die Jahre 2008 bis 2010 und zum anderen das im Rahmen der Berechnungen für den nationalen Finanzausgleich ermittelte Ressourcenpotenzial für das Referenzjahr 2014 ein.

Teilentflechtung Von einer Teilentflechtung wird dann gesprochen, wenn innerhalb eines Aufga-

benbereichs nur gewisse Teilbereiche entflochten werden. In den entflochtenen Teilbereichen ist dann nur noch eine Staatsebene (Bund oder Kantone) zustän- dig, während die nicht entflochtenen Teilbereiche nach wie vor von beiden Staatsebenen gemeinsam getragen werden (vgl.  Entflechtung und

 Verbundaufgabe).

Verbundaufgabe Von einer Verbundaufgabe im Sinne der NFA wird dann gesprochen, wenn ein

Aufgabenbereich von Bund und Kantonen finanziell gemeinsam getragen wird (vgl.  Entflechtungen und  Teilentflechtungen).

Vertikaler Der vertikale Ressourcenausgleich ist der vom Bund finanzierte Teil des

Ressourcenausgleich  Ressourcenausgleichs.