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Vernehmlassung 2014/155: Revision im Bereich Strahlenschutz · 482 Seiten
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Verordnung über die ablieferungspflichtigen radioaktiven Abfälle
Änderung vom... Entwurf Anhörung
Das Eidgenössische Departement des Innern,
gestützt auf Artikel 132 Absatz 4 der Strahlenschutzverordnung vom...1 (StSV),
verordnet:
I
Die Verordnung vom 3. September 20022 über die ablieferungspflichtigen radioaktiven Abfälle wird wie folgt geändert:
Titel
Verordnung des EDI über die ablieferungspflichtigen radioaktiven Abfälle
Art. 1 Bst. d
In dieser Verordnung gelten als:
d. Behandlung: Massnahmen bei den Abfalllieferanten zur Gewährleistung der Gefahrgut-Transportvorschriften nach dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 19573 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (ADR) und der Verordnung vom 29. November 20024 über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR) sowie zur Sicherheit bei der Weiterverarbeitung zur Zwischenlagerung durch das PSI.
Art. 2 Sachüberschrift und Abs. 4
Trennung und Behandlung
1 SR 814.501
2 SR 814.557
3 SR 0.741.621. Die Anhänge zum ADR werden weder in der AS noch in der SR veröffentlicht. Sie sind gratis einsehbar auf den Internetseiten der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen (UN) für Europa (UNECE, ECE) unter www.unece.org > Legal Instruments and Recommendations > ADR; Separatdrucke können gegen Entgelt bezogen werden beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern.
4 SR 741.621 (die Anhänge zum SDR werden weder in der AS noch in der SR veröffentlicht. Separatabdrücke mit Einschluss der Änderungen können beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern, bezogen werden) 2014–......