Vorlagen

Verordnung des EDI über den Strahlenschutz bei medizinischen Teilchenbeschleuniger-Anlagen (Beschleunigerverordnung; BeV)

vom ... Entwurf Anhörung

Das Eidgenössische Departement des Innern,

gestützt auf die Artikel 24 Absatz 3, 43 Absatz 5, 47 Absatz 2, 98 Absatz 4, 101,

103 Absatz 2 und 112 Absatz 2 der Strahlenschutzverordnung vom ...¹ (StSV),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zweck, Gegenstand und Geltungsbereich

¹Diese Verordnung bezweckt den Schutz vor ionisierender Strahlung von Patientinnen und Patienten, Anwenderinnen und Anwendern sowie Dritten und der Umwelt bei der Inbetriebnahme und Anwendung von medizinischen Elektronenbeschleuniger-Anlagen (Beschleuniger) und übrigen medizinischen Teilchenbeschleuniger-Anlagen, die therapeutischen Zwecken in der Human- und Veterinärmedizin dienen.

²Sie regelt:

a. das Einrichten und Betreiben der Beschleuniger und der dazu gehörigen Megavolt-Bildgebung (MV-Bildgebung), insbesondere den baulichen Strahlenschutz, die Organisation und Kontrolle durch den Bewilligungsinhaber oder die Bewilligungsinhaberin, die Sorgfaltspflichten und das Qualitätssicherungsprogramm (Artikel 2–27);

b. das Verfahren zur Festlegung des massgebenden Standes von Wissenschaft und Technik für das Einrichten und Betreiben der übrigen medizinischen Teilchenbeschleuniger-Anlagen (Artikel 28).

³Für das Inverkehrbringen von Beschleunigern gelten die Vorschriften der Medizinprodukteverordnung vom 17. Oktober 2001² (MepV).

⁴Das Einrichten und Betreiben einschliesslich des Qualitätssicherungsprogramms von bildgebenden Systemen im Kilovolt-Bereich, zur Positionskontrolle, Planung und Simulation unter Anwendung von Röntgenstrahlung richten sich nach der Verordnung vom ...³ über den Strahlenschutz bei medizinischen Röntgenanlagen.

1 SR 814.501

2 SR 812.213

3 SR 814.542.1