Vorlage

Agrareinfuhrverordnung

5.5 Verhältnis zum internationalen Recht

Um die WTO-rechtlichen Marktzugangsverpflichtungen des Zollkontingents Vogeleier in der Schale von 33 735 Tonnen brutto sicherzustellen, ist es zielführend, wenn bei abnehmenden Einfuhren von Verarbeitungseiern das TZK Konsumeier erhöht wird.

5.6 Inkrafttreten

Es ist vorgesehen, dass die Verordnung am 1. Juli 2015 in Kraft tritt.

5.7 Rechtliche Grundlagen

Rechtliche Grundlage bildet der Artikel 10 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986.