Ergebnisbericht

Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage5

2 Ergebnisse der Vernehmlassung zur Revision als Ganzes6

2.1 Gesamtbeurteilung6

2.2 Ziele der Reform11

3 Ergebnisse der Vernehmlassung im Einzelnen12

3.1 Massnahmen zur Verwendung von Eigenmitteln für die Altersvorsorge12

3.1.1 Massnahmen der zweiten Säule12

3.1.1.1 Ausrichtung des Altersguthabens in Kapitalform12

3.1.1.2 Beschränkung der Barauszahlung für die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit19

3.1.1.3 Wohneigentumsförderung mit Mitteln der berufliche Vorsorge22

3.1.2 Massnahmen der EL24

3.1.2.1 Senkung der Freibeträge auf dem Gesamtvermögen24

3.1.2.2 Anrechnung von Vermögensverzichten28

3.1.2.3 Ermittlung des Reinvermögens bei Personen mit Wohneigentum31

3.1.2.4 Zurechnung des Vermögens bei Ehepaaren, bei denen ein Ehegatte im Heim lebt32

3.2 Massnahmen zur Reduktion von Schwelleneffekten34

3.2.1 EL-Mindesthöhe34

3.2.2 Aufhebung der privilegierten Anrechnung hypothetischer Erwerbseinkommen37

3.2.3 Berücksichtigung der Krankenversicherungsprämie in der EL-Berechnung40

3.2.4 Auszahlung der Krankenversicherungsprämien und Koordination mit der Prämienverbilligung45

3.3 EL-Berechnung von Personen, die in einem Heim oder Spital leben47

3.3.1 Tageweise Berücksichtigung der Heimtaxe in der EL- Berechnung47

3.3.2 Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an die Pflege im Heim48

3.3.3 Vorübergehende Heimaufenthalte49

3.4 Massnahmen zur Verbesserung der Durchführung50

3.4.1 Präzisierung der Bestimmungen zur Karenzfrist für ausländische Staatsangehörige50

3.4.2 Präzisierung der Bestimmungen zum gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz51

3.4.3 Zuständigkeit bei Personen in einem Heim oder Spital52

3.4.4 Zugriff der EL-Stellen auf das zentrale Rentenregister53

3.4.5 Qualität der Verfahrensabläufe53