Ergebnisbericht

3.5 Weitere Bestimmungen55

3.5.1 Mietwert 55 3.5.2 Übergangsbestimmung56

4 Von den Vernehmlassungsteilnehmenden eingebrachte Revisionsvorschläge und Anliegen57

4.1 Behandlung der Vorlage betreffend Mietzinsmaxima57

4.2 Einführung einer Vermögensschwelle für den EL-Bezug58

4.3 Einführung eines EL-Höchstbetrages58

4.4 EL auch für Pflege und Betreuung zu Hause und Wohnformen des betreuten Wohnens59

4.5 Betrag für persönliche Auslagen im Heim59

4.6 Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf für Kinder60

4.7 Einführung einer Eidg. EL-Kommission60

4.8 Neuregelung Aufgabenteilung Bund – Kantone60

4.9 Entflechtung IPV – EL61

4.10 Weitere Vorschläge und Anliegen61

Anhang64

Liste der Vernehmlassungsteilnehmenden und Abkürzungen