Vorlage

Verordnung des UVEK über die Abgeltung der Kantone für die Unterstützung des Vollzugs der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen

Änderung vom …

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und

Kommunikation (UVEK)

verordnet:

I

Die Verordnung vom 15. Februar 2000¹ über die Abgeltung der Kantone für die Unterstützung des Vollzugs der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) wird wie folgt geändert:

Art. 2

¹Die jährliche Abgeltung beträgt insgesamt 1 917 000 Franken und wird anteilsmässig auf die Kantone verteilt.

²Bei der Festlegung des Anteils werden berücksichtigt:

a. die vom Kanton überprüften VOC-Bilanzen nach Artikel 10 VOCV;

b. die auf dem Kantonsgebiet betriebenen stationären Anlagen, die von der Abgabe befreite flüchtige organische Verbindungen nach Art. 9 VOCV verwenden.

Art. 3

¹Die jährliche Abgeltung pro Kanton ist im Anhang festgelegt.

²Das UVEK überprüft den Anhang alle fünf Jahre und passt ihn bei Bedarf an.

II

Der Anhang der Verordnung wird gemäss Beilage geändert.