Ergebnisbericht

Bericht Anhörung «E-Government Schweiz ab 2016»

1 Management Summary

Im Sommer 2014 hat die Geschäftsstelle E-Government Schweiz im Auftrag des Steuerungsausschusses eine Anhörung bei den E-Government-Fachstellen aller föderalen Ebenen sowie bei im E-Government aktiven Organisationen durchgeführt. Vorgelegt hat die Geschäftsstelle ein Anhörungspapier, das in einem ersten Teil eine Ist-Analyse zum Fortschritt von E-Government in der Schweiz seit der Verabschiedung der E-Government-Strategie 2007 zusammenfasste. In einem zweiten Teil wurden Vorschläge für Elemente einer zukunftigen E-Government-Strategie vorgelegt. Dazu gehörten Vorschläge zu einer Vision, zu Prinzipien, zu strategischen Zielen sowie zu Voraussetzungen. Der dritte Teil führte mögliche Szenarios und Massnahmen für die Umsetzung auf. Der Fragebogen im vierten Teil des Anhörungsdokumentes bot den Interessierten die Möglichkeit, die beschriebenen strategischen und operativen Elemente zu beurteilen und zu kommentieren.

Die Anhörung zu «E-Government Schweiz ab 2016» stiess sowohl bei den kantonalen E-Government-Fachstellen als auch auf Bundesebene auf breites Interesse. Auch von der kommunalen Ebene gingen über die eingeladenen Verbände, den Schweizerischen Gemeinde- und den Schweizerischen Städteverband, Stellungnahmen ein. Zudem beantworteten verschiedene im E-Government aktive Organisationen und Personen die Anhörung.

Die Auswertung der eingegangen Fragebögen zeigt, dass die Bedeutung von E-Government für die Zukunft der Verwaltung als sehr wichtig eingestuft wird. Die vorgelegten strategischen Elemente stiessen bis auf zwei der strategischen Ziele auf sehr grosse Zustimmung. Bei den operativen Elementen zeigten sich insbesondere zu den skizzierten Umsetzungsszenarien zwischen den Stellungnehmenden sehr divergierende Einschätzungen. Auch wurde vielfach eine Konkretisierung der beschriebenen Szenarien gefordert. Die vorgeschlagenen Umsetzungsmassnahmen fanden weitgehend Unterstützung.

Neben den beantworteten Fragebogen gingen dreizehn freie Stellungnahmen zur Anhörung ein. Diese Stellungnahmen und die freien Schlussbemerkungen aus dem Fragebogen wurden in einer qualitativen Inhaltsanalyse ausgewertet. Dabei konnten 30 verschiedene Anliegen eruiert werden, die spezifische Veränderungen in der Fortführung des Programms E-Government Schweiz fordern. Die drei meistgenannten Anliegen beziehen sich auf die Zusammenarbeit, bzw. die Zuständigkeit der verschiedenen E-Government-Akteure und auf die operative Ebene, die Umsetzung von E-Government. So wird gefordert, dass die Zuständigkeiten der im E-Government tätigen Fachstellen besser geklärt und stärker abgegrenzt werden. Auf operativer Ebene wird eine strategische Fokussierung auf wenige Schwerpunkte gefordert, die eine effektivere Umsetzung von E-Government ermöglichen soll. Das am häufigsten beschriebene Anliegen erklärt die Umsetzung von Voraussetzungen für E-Government, d.h. von Basismodulen wie IAM oder eID, als prioritär für die kommenden Jahre. Dementsprechend wird eine Fokussierung der nationalen E-Government-Anstrengungen auf die Bereitstellung von Basisinfrastrukturen gefordert.