Vorlage

Eisenbahn-Netzzugangsverordnung (NZV)

Änderung vom...

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998¹ wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 9a Absätze 3 und 6, 9b Absatz 4 und 97

des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957² (EBG),

3a. Abschnitt: Netznutzungsplan

Art. 9a Inhalte

¹Die Infrastrukturbetreiberin konkretisiert in ihrem Netznutzungsplan die im Netznutzungskonzept (Art. 19a der Verordnung vom …³ über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur) festgehaltene Kapazitätsnutzung mit den Ankunfts- und Abfahrtszeiten in den Knoten oder mit anderen zeitlichen Angaben. Sie zeigt darin die Verteilung der Trassen auf die Verkehrsarten im Tages- und Wochenverlauf auf und hält die Informationen fest, die für die Nutzung der Trasse von Bedeutung sind.

²Sie bezeichnet spätestens ein Jahr vor jedem Fahrplanwechsel die dem internationalen Güterverkehr zugeteilten Trassen.

³Sie stellt Trassen, die durch das Netznutzungskonzept nicht zugeteilt sind, allen Verkehrsarten zur Verfügung.

⁴Sie kann die Verteilung der Trassen innerhalb des Güterverkehrs im Netznutzungsplan weiter unterteilen.