Vorlage

³Die Regeln zur Konfliktlösung (Abs. 1^bis) gelten auch für Konflikte bei Trassen ausserhalb des Netznutzungsplans.

Art. 15 Abs. 1

¹Die Netzzugangsvereinbarung (Art. 9b Abs. 2 EBG) ist zwischen Infrastrukturbetreiberin und Eisenbahnverkehrsunternehmen abzuschliessen. Sie ist in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch schriftlich und im Doppel auszufertigen.

Art. 18 Abs. 1

¹Der Entgelt nach Artikel 9c EBG (Trassenpreis) setzt sich zusammen aus dem Preis für die Grundleistungen und den Preisen für die Zusatzleistungen.

Art. 19e Verbindlichkeit

¹Die Netznutzungspläne sind für alle Infrastrukturbetreiberinnen und Behörden verbindlich.

²Sie gelten für das betreffende Fahrplanjahr bis zur ordentlichen Trassenzuteilung

Art. 19f Publikation

Die Infrastrukturbetreiberinnen publizieren ihre Netznutzungspläne elektronisch.

Art. 22 Abs. 1 Bst. b, l und m

¹Die Infrastrukturbetreiberin legt die Preise für folgende Zusatzleistungen, soweit diese mit der vorhandenen Infrastruktur und dem verfügbaren Personal angeboten werden, diskriminierungsfrei fest und publiziert sie (Art. 10):

b. Gleisbelegung auf der Strecke bei einer von der Netzbenutzerin verlangten, nicht durch den Systemverkehr bedingten Wartezeit;

l. Zusatzaufwand bei später als nach 17 Uhr des Vortages erfolgenden Trassenbestellungen ( Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe A);

m. Zusatzaufwand bei Änderungen an zugeteilten Trassen.

Übergangsbestimmung zur Änderung vom…:

Die Trassenzuteilung für den Fahrplan 2017 erfolgt nach bisherigem Recht (Art. 12).

II

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2017 in Kraft.