Vorlage

Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV)

Änderung vom .. … 2015

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom …¹ über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 1 Absatz 3, 6, 8, 9b, 57 Absatz 2 und 97 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957² (EBG),

Art. 14 Abs. 3

³Sind mit einer Investition in den Substanzerhalt Änderungen der Kapazitätsnutzung im Netznutzungskonzept verbunden, so müssen diese Änderungen dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreitet werden.

4a. Abschnitt: Netznutzungskonzept

Art. 19a Inhalt

¹Das Netznutzungskonzept nach Artikel 9b EBG legt für den nächsten geplanten Ausbauschritt die geplante Trassennutzung für eine Stunde des Fahrplans[eher: für eine Fahrplanstunde / für eine normale Fahrplanstunde] sowie die Abweichungen zu Spitzen- und zu Randzeiten fest.

²Für die Fahrplanstunde legt das Konzept zusätzlich die wechselweise Nutzung einer Trasse durch verschiedene Verkehrsarten fest. Abweichungen in der Nutzung