Vorlage

Anhörung

0 Einleitung

Im Verordnungspaket 2016 werden Entwürfe zu neun Bundesrats- und zwei WBF-Erlassen sowie eine BLW-Verordnung zusammengefasst und zur Diskussion gestellt.

0.1 Administrative Vereinfachungen

Mit der Umsetzung der Agrarpolitik 2014-2017 wurde die zunehmende administrative Belastung insbesondere von Bewirtschaftern von Landwirtschaftsbetrieben und von Vollzugsstellen kritisiert. Verschiedene Vorstösse zur administrativen Entlastungen hat das Parlament bereits angenommen. Der Bundesrat wird diese Aufträge in einer Gesamtschau 2016 erfüllen, in der die Stossrichtungen in der Agrargesetzgebung dargelegt werden. Um die Grundlagen für diese Gesamtschau zu erarbeiten, aber auch um Vereinfachungen möglichst schnell angehen zu können, hat das BLW 2015 ein Projekt „Administrative Vereinfachung“ lanciert. Im Verordnungspaket Herbst 2015 wurden bereits die ersten Massnahmen auf Verordnungsebene umgesetzt. Mit vorliegendem Verordnungspaket werden weitere Änderungen zur administrativen Vereinfachung und Entlastung vorgeschlagen. Die Änderungen betreffen sechs Verordnungen.

0.2 Inkrafttreten

Das vorliegende Verordnungspaket soll voraussichtlich im September 2016 vom Bundesrat beschlossen werden. Die neuen Bestimmungen treten im Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis 1. Januar 2018 in Kraft. Der relativ frühe Anhörungszeitpunkt hat folgende Gründe:

 Die Änderungen im Anhang 1 der Agrareinfuhrverordnung sollen bereits per Mitte 2016 in Kraft treten.

 Für die Umsetzung und den Vollzug der Änderungen mit Inkrafttreten am 1. Januar 2017 insbesondere in der Direktzahlungsverordnung bleibt mehr Zeit für die betroffenen Kreise.

 Die grosse Mehrheit der Änderungen kann im Sinne einer administrativen Vereinfachung in einem Paket vernehmlasst werden.

0.3 Hinweise zum Anhörungsverfahren

Anhörungsunterlage

In der vorliegenden Anhörungsunterlage bilden die Erläuterungen und die Verordnungen jeweils zusammen ein Verordnungsdossier in der Reihenfolge gemäss Liste der Verordnungen (Laufnummer beachten). Die Einordnung richtet sich nach der Reihenfolge der systematischen Sammlung des Bundesrechts. Zu jeder Verordnung sind in der nachfolgenden Tabelle die wichtigsten materiellen Änderungen aufgeführt. Die Seiten des Gesamtpaketes sind für eine bessere Übersicht fortlaufend nummeriert.

Die Unterlagen können auch von der Homepage des BLW http://www.blw.admin.ch/themen oder der Bundeskanzlei http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html im Format PDF (Acrobat-Reader) elektronisch heruntergeladen werden.

Eingabe der Stellungnahmen

Die Anhörung dauert bis zum 15. April 2016. Wir empfehlen, die Word-Vorlage des Bundesamts für Landwirtschaft zu verwenden. Sie kann auf der Homepage des BLW http://www.blw.admin.ch/themen heruntergeladen werden. Dies erleichtert dem Bundesamt die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen.

Die schriftlichen Stellungnahmen können dem Bundesamt folgendermassen zugestellt werden: