Erläuternder Bericht

6.2 Auswirkungen auf die Kantone

Zusätzlicher administrativer Aufwand für die Kantone entsteht bei der Prüfung der Druckverhältnisse in den Betriebsräumen der nach Artikel 9 befreiten Betriebe. Diese Prüfung wird vor Beginn der nächsten BvT-Lauftzeit in den meisten Fällen vor Ort durchgeführt werden müssen. Resultiert aus der Prüfung eine Massnahme, ist die Umsetzung der Massnahme vor Ort zu prüfen.

Die Anpassungen von Ziffer 12 Anhang 3 VOCV haben nur geringe Auswirkungen auf den Aufwand der Kantone (Prüfung der neuen Anforderung der zeitlichen Abstimmung der Absaugung zur ALURA auf die Öffnung des Reinigungssystems).

6.3 Auswirkungen auf die Wirtschaft / Weitere Auswirkungen

Zusätzlicher administrativer Aufwand für die Betriebe entsteht bei der Prüfung der Druckverhältnisse und der allfälligen Umsetzung von Massnahmen. Aufgrund der Heterogenität der Betriebe (im Hinblick auf Produktionsverhältnisse und Stand der Technik) sind die Umsetzungskosten bei allfälligen Massnahmen sehr unterschiedlich. Von den nach Artikel 9 VOCV befreiten Betrieben, erfüllt ein grosser Teil bereits diese Unterdruckforderung oder kann diese mit geringem Aufwand und geringen Kosten umsetzen (z.B. durch Programmierung der Lüftungssystemsteuerung). Für die verbleibenden Betriebe entstehen zusätzliche Kosten bei der Planung und Umsetzung der Massnahmen. In einigen wenigen Fällen dürften die Anpassung an die neue Unterdruckregelung höhere Kosten verursachen, weil ganze Lüftungssysteme oder Teile davon ersetzt werden müssen. Die Behörde beurteilt die Verhältnismässigkeit dieser Massnahme im Einzelfall in Zusammenarbeit mit dem Betrieb.

Die Anpassungen von Ziffer 12 Anhang 3 VOCV haben nur geringe Auswirkungen auf den Aufwand der Betriebe (Erfüllung der neuen Anforderung einer zeitlichen Abstimmung der Absaugung zur ALURA auf die Öffnung des Reinigungssystems).