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Vernehmlassung 2016/53: Beschleunigung der Asylverfahren (Neustrukturierung des Asylbereichs). Teilinkraftsetzung von Änderungen des Asylgesetzes (AsylG) vom 25. September 2015 · 2 Seiten
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Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen (VVWA)
Änderung vom …. Entwurf
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet
I
Die Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen vom 11. August 19991 wird wie folgt geändert:
Gliederungstitel vor Art. 15p
1d. Abschnitt:
Aufbewahrung und Löschung medizinischer Daten zur Beurteilung der Trans-
portfähigkeit
(Art. 71b Abs. 2 AuG)
Art. 15p
Die medizinischen Daten können von den Anfrageberechtigten gemäss Artikel 71b Absatz 1 AuG bis zum Vollzug der Weg- oder Ausweisung bearbeitet werden. Nach dem Vollzug der Weg- oder Ausweisung sind die entsprechenden Daten unverzüglich zu löschen.
II
Diese Verordnung tritt am … in Kraft.
… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Johann N. Schneider-Ammann Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr
1 SR 142.281
2016–......