Vorlage

Beratung durch ELGK, Anpassung des Antragswelche eine Empfehlung formulars und der an das EDI abgibt Operationalisierung der WZW-Kriterien für KM IX Entscheid EDI und

Anpassung von Anhang 1

KLV

Konsequenz / Umsetzung in KLV und Anhang 1

Aus der Prüfung der Fachrichtung nach Artikel 35a KVV und der Umstrittenheitsabklärung / WZW-Prüfung sind vier bzw. drei Ergebnisse möglich:

Fachrichtung: dem Vertrauensprinzip unterstellt (ohne Auflagen bezüglich Weiterbildung)

dem Vertrauensprinzip unterstellt (mit Auflagen bezüglich Weiterbildung) aus dem Vertrauensprinzip entfernt

Leistung: Keine einzelne Leistung bestritten (nur Fachrichtung)

nicht umstritten

erfüllt WZW-Kriterien

erfüllt WZW-Kriterien nicht

Aus der Kombination der Prüfergebnisse ergeben sich die Einträge in der KLV bzw. des Anhangs 1. Nach Artikel 1 KLV führt Anhang 1 KLV alle von der ELGK geprüften Leistungen auf. Dementsprechend sollen alle Prüfungen in Anhang 1 KLV festgehalten werden². Wird eine bestimmte Weiterbildung vorausgesetzt, ist diese in Artikel 4b KLV zu nennen. Im Einzelfall muss die Bundeskanzlei bzw. das Bundesamt für Justiz die Einträge in

rechtsetzungstechnischer Hinsicht zu prüfen

² Falls die Prüfung für alle Leistungen einer Fachrichtung gilt, lautet der Eintrag in Anhang 1: