Aenderungen
Vernehmlassung 2016/9: Revision des Gefahrgutrechts · 147 Seiten
Fedlex · Vorlage · Seite 18Fedlex · Vorlage
Dokument 1.1
Änderungen ADR 2017
der HSL-Blitzknallsatz-
Prüfung in Anhang 7
des Handbuchs Prü-
fungen und Kriterien
ein negatives Ergebnis
liefert
2.2.1.1 Einen neuen Absatz 2.2.1.1.9 mit folgendem Wortlaut einfügen:
"2.2.1.1.9 Klassifizierungsdokumentation
2.2.1.1.9.1 Die zuständige Behörde, die einen Stoff oder Gegenstand der Klasse 1 zu-
ordnet, muss dem Antragsteller diese Klassifizierung schriftlich bestätigen.
2.2.1.1.9.2 Das Klassifizierungsdokument der zuständigen Behörde kann formlos sein
und darf aus mehr als einer Seite bestehen, vorausgesetzt, die Seiten sind fortlaufend nummeriert. Das Dokument muss eine einmal vergebene Referenznummer haben.
2.2.1.1.9.3 Die in diesem Dokument zur Verfügung gestellten Informationen müssen
leicht erkennbar, lesbar und dauerhaft sein.
2.2.1.1.9.4 Beispiele für Informationen, die im Klassifizierungsdokument zur Verfügung
gestellt werden können:
a) der Name der zuständigen Behörde und die Vorschriften in der nationalen Gesetzgebung, nach denen die zuständige Behörde ermächtigt ist;
b) die Verkehrsträgervorschriften oder nationalen Vorschriften, für die das Klassifizierungsdokument anwendbar ist;
c) die Bestätigung, dass die Klassifizierung in Übereinstimmung mit den UN-Modellvorschriften oder den entsprechenden Verkehrsträgervorschriften genehmigt, erfolgt oder angenommen wurde;
d) der Name und die Adresse der juristischen Person, der die Klassifizierung erteilt worden ist, und eine Unternehmensregistrierung, durch die ein Unternehmen oder eine andere Körperschaft nationalen Rechts eindeutig identifiziert wird;
e) die Benennung, unter der die explosiven Stoffe oder Gegenstände mit Explosivstoff auf den Markt gebracht oder anderweitig zur Beförderung aufgegeben werden;
f) die offizielle Benennung für die Beförderung, die UN-Nummer, die Klasse, die Unterklasse und die entsprechende Verträglichkeitsgruppe der explosiven Stoffe oder Gegenstände mit Explosivstoff;
ENTWURFg) gegebenenfalls die höchste im Versandstücks oder Gegenstand enthaltene Netto-Explosivstoffmasse;
h) der Name, die Unterschrift, der Stempel, das Siegel oder jedes andere Identifizierungskennzeichen der Person, die von der zuständigen Behörde für die Ausstellung des Klassifizierungsdokuments zugelassen ist, wobei diese deutlich sichtbar sein müssen;