Ergebnisbericht

1. Ausgangslage

Das Parlament hat das Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen (Krebsregistrierungsgesetz, KRG, SR 818.33, BBl 2016 1939) am 18. März 2016 verabschiedet. Der Bundesrat hat am 5. April 2017 die Vernehmlassung des Ausführungsrechts zum KRG eröffnet. Die Vernehmlassung dauerte bis am 12. Juli 2017. Konkret ging es um die Verordnung über die Registrierung von Krebserkrankungen (KRV). Das KRG und die KRV sollen gestaffelt in Kraft treten.

Die KRV regelt die Meldung von Krebserkrankungen (1. Abschnitt), das Vorgehen zur Erfassung nicht gemeldeter Krebserkrankungen (2. Abschnitt), die Rechte der Patientin oder des Patienten (3. Abschnitt), die Registrierung der Daten (4. Abschnitt), die Bekanntgabe von Daten unter den Vollzugsstellen (5. Abschnitt), die Pseudonymisierung der Versichertennummer (6. Abschnitt), die Aufgaben der nationalen Krebsregistrierungsstelle (7. Abschnitt), die Massnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit (8. Abschnitt), die Förderung der Registrierung anderer Krankheiten (9. Abschnitt) sowie die Übertragung von Aufgaben (10. Abschnitt) und die Schlussbestimmungen (11. Abschnitt). Die zu meldenden Krebserkrankungen werden im Anhang der KRV aufgelistet.

2. Vernehmlassungsverfahren und Auswertungskonzept

In diesem Kapitel wird mittels einer tabellarischen Übersicht einerseits aufgezeigt, wie viele Antworten von welchen Teilnehmenden eingetroffen sind und andererseits werden die Auswertungsgrundsätze für das Kapitel 4 (Stellungnahmen zu den einzelnen Bestimmungen der KRV) beschrieben.

2.1 Vernehmlassungsverfahren

Tabelle 1: Übersicht über die eingegangenen Antworten

Antworten mit Ver-

Antworten mit Total Ant-Kategorie zicht auf Stellung-

Stellungnahme worten nahme

Kantone / GDK / KdK 26 1127

In der Bundesversammlung vertretene politi- 1 01

sche Parteien Gesamtschweizerische Dachverbände der2

0 22

Gemeinden / Städte / Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der3

0 11

Wirtschaft / Pharma / Versicherungen Weitere begrüsste Organisationen 28 4432

Eidgenössische Kommissionen 1 01

Nicht angeschriebene Organisationen und 6 06

Privatpersonen

Total Antworten 62 8 70⁵

2.2 Auswertungsgrundsätze

Für ein möglichst umfassendes Gesamtbild werden die zahlreichen und inhaltlich sehr vielfältigen Stellungnahmen im vorliegenden Bericht zusammengefasst. Die im Rahmen der Vernehmlassung eingegangenen Stellungnahmen sind unter nachfolgendem Link einsehbar: