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Bundesbeschluss Entwurf über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur

vom

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 58 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19571,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ..........2,

beschliesst:

Art. 1

Für den Ausbau nach dem Bundesbeschluss vom ...3 über den Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur wird ein Verpflichtungskredit von 11,5 Milliarden Franken bewilligt (Preisstand 2014, exklusive Teuerung und Mehrwertsteuer).

Art. 2

Der Bundesrat kann den Verpflichtungskredit um die ausgewiesene Teuerung und die Mehrwertsteuer erhöhen.

Art. 3

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

SR ..........

1 SR 742.101