Vorlage
Vernehmlassung 2017/73: Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 (AS 2030/35)
Fedlex · Vorlage · Seite 1
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Bundesbeschluss Entwurf über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2030 der Eisenbahninfrastruktur
vom
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 58 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19571,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ..........2 ,
beschliesst:
Art. 1
Für den Ausbau nach dem Bundesbeschluss vom ... 3 über den Ausbauschritt 2030 der Eisenbahninfrastruktur wird ein Verpflichtungskredit von 7 Milliarden Franken bewilligt (Preisstand 2014, exklusive Teuerung und Mehrwertsteuer).
Art. 2
Der Bundesrat kann den Verpflichtungskredit um die ausgewiesene Teuerung und die Mehrwertsteuer erhöhen.
Art. 3
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
SR ..........
1 SR 742.101
2 BBl 2017
3 BBl 2017 … 2017–......