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Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)

Änderung vom … 2018

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007¹ wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1 Bst. a^bis

¹Meldepflichtige Veranstalter haben dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) insbesondere folgende Angaben zu liefern:

a^bis. Änderungen von Programmen durch zielgruppenspezifische Werbung;

Art. 7 Abs. 1, 3 und 4

¹Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) ist verpflichtet, den Anteil untertitelter Beiträge sowohl im Fernsehprogramm als auch bei den Angeboten, die nur im Internet verfügbar sind, auf drei Viertel des jeweiligen Programms oder Angebots auszubauen. Der Ausbau kann schrittweise erfolgen. Fernsehveranstalter, die ihr Programm nach Artikel 25 Absatz 4 RTVG in Zusammenarbeit mit der SRG ausstrahlen, sind verpflichtet, mindestens einen Drittel ihres Programms zu untertiteln.

³Die SRG bereitet die Sendungen, die in den ersten Fernsehprogrammen zwischen 18 und 22.30 Uhr ausgestrahlt werden, so weit als möglich mit Audio-Beschreibung auf. Der Ausbau kann schrittweise erfolgen.

⁴Das Angebot für Sinnesbehinderte, der Umfang der weiteren von der SRG zu erbringenden Leistungen sowie der Zeitplan für die Umsetzung werden in einer Vereinbarung zwischen der SRG und den betroffenen Behindertenverbänden festgelegt. Kommt keine Vereinbarung zustande oder wird die bestehende Vereinbarung ersatzlos aufgehoben, so legt das UVEK die von der SRG zu erbringenden Leistungen fest.

SR ..........

1 SR 784.401