Vorlage

Art. 7 Abs. 1

¹Die Daten werden nach Eintritt der Rechtskraft in den Kataster aufgenommen.

Gliederungstitel vor Art. 8a

3a. Abschnitt: Hinweis auf das Grundbuch, Zusatzinformationen

Art. 8a Hinweis auf das Grundbuch

Der Kataster weist in genereller Weise auf Eigentumsbeschränkungen hin, die im Grundbuch angemerkt sind.

Art. 8b Zusatzinformationen

¹Zusätzlich zu den Inhalten des Katasters können im Kataster dargestellt werden:

a. Informationen über geplante oder laufende Änderungen öffentlichrechtlicher Eigentumsbeschränkungen;

b. weitere Geobasisdaten des Bundesrechts nach Anhang 1 GeoIV oder Geobasisdaten des kantonalen Rechts als unverbindliche Information;

c. Hinweise, die dem Verständnis der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen dienen.

²Die für den Kataster verantwortliche Stelle muss Zusatzinformationen über die rechtlichen Vorwirkungen von laufenden Änderungen öffentlich-rechtlicher Eigentumsbeschränkungen darstellen, die ihr von der zuständigen Fachstelle des Bundes zur Verfügung gestellt werden. Die Artikel 5–8 sind sinngemäss anwendbar.

³Das Bundesamt für Landestopografie kann Mindestvorschriften über die Zusatzinformationen erlassen.

⁴Die Artikel 17 und 18 GeoIG sind auf die Zusatzinformationen nicht anwendbar.

Art. 9 Abs. 2

²Die Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG stellt die betreffenden Geobasisdaten zusätzlich in einem Download-Dienst zur Verfügung.

Art. 10 Auszug

¹Der Auszug besteht aus einer digitalen oder analogen Darstellung der Inhalte und Zusatzinformationen des Katasters über ein Grundstück, soweit es flächenmässig ausgeschieden werden kann, mit Ausnahme der Miteigentumsanteile.

²Er enthält mindestens:

a. die Geobasisdaten nach Artikel 3 Buchstaben a und b;

b. die genaue Bezeichnung der Rechtsvorschriften im Sinne von Artikel 3 Buchstabe c;

c. die Hinweise auf die gesetzlichen Grundlagen nach Artikel 3 Buchstabe d;