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Bundesgesetz Entwurf vom 15. Mai 2019

über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …¹,

beschliesst:

I

Das Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983² wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf Artikel 74 Absatz 1 und 78 Absatz 4 der Bundesverfassung³,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 31. Oktober 1979⁴

Ersatz eines Ausdrucks

In den Artikeln 32a^bisAbsatz 2, 58 Absatz 3 und 65 Absatz 1 wird «Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation» ersetzt durch «UVEK».

Art. 7 Abs. 5^quinquiesund 5^sexties

^5quinquiesGebietsfremde Organismen sind Organismen einer Art, Unterart oder tieferen taxonomischen Einheit, welche in ein Gebiet, das ausserhalb ihres natürlichen Verbreitungsgebiets liegt, eingebracht werden.

^5sextiesInvasive gebietsfremde Organismen sind gebietsfremde Organismen, von denen bekannt ist oder angenommen werden muss, dass deren Ausbreitung die biologische Vielfalt und deren nachhaltige Nutzung beeinträchtigen oder den Menschen, die Tiere oder die Umwelt gefährden kann.

¹BBl 2019 …

2 SR 814.01