Erläuternder Bericht

Parlamentarische Initiative: Für eine Stärkung der Pflege - für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität BBl 2019

Inhaltsverzeichnis

1 Entstehungsgeschichte4

2 Ausgangslage5

2.1 Gesundheitsberufe5

2.1.1 Allgemeines zur Bildungssystematik der Gesundheitsberufe5

2.1.2 Pflege- und Betreuungspersonal der Sekundarstufe II5

2.1.3 Pflegefachpersonal der Tertiärstufe5

2.1.4 Gesundheitsberufegesetz6

2.1.5 Aufgaben des Pflegepersonals6

2.2 Personalbestand und Bedarfsprognosen7

2.2.1 Personalbestand und -bedarf nach Versorgungsbereich7

2.2.2 Erforderliche Bildungsabschlüsse pro Jahr und Abschlusszahlen8

2.3 Mangel an Pflegefachpersonal HF und FH9

2.4 Geltende Regelung im Bundesgesetz über die Krankenversicherung9

3 Die beantragte Neuregelung11

3.1 Zielsetzungen und Grundzüge der Vorlage11

3.2 Minderheitsantrag: Nichteintreten15

4 Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege15

4.1 Einführende Bemerkungen und Ingress15

4.2 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen16

5 Bundesbeschlüsse31

5.1 Bundesbeschluss über die Erhöhung der Ausbildungsabschlüsse in Pflege an den kantonalen Fachhochschulen31

5.1.1 Ausgangslage31

5.1.2 Auftrag an den Bundesrat: Prüfung eines Massnahmenpakets mit den Kantonen im Rahmen der SHK32

5.2 Bundesbeschluss über Finanzhilfen zur Förderung der Effizienz in der medizinischen Grundversorgung, insbesondere der Interprofessionalität33

5.2.1 Ausgangslage33

5.2.2 Zweck des zu finanzierenden Vorhabens34

5.2.3 Entwurf des Bundesbeschlusses34

6 Auswirkungen35

6.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf den Bund35

6.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden40