Vorlage

5.1.2 Personelle Auswirkungen55

5.1.3 Andere Auswirkungen55

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete55

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft55

5.4 Andere Auswirkungen55

6 Verhältnis zur Legislaturplanung56

7 Rechtliche Aspekte56

7.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit56

7.2 Vereinbarkeit mit internationalem Recht56

7.3 Erlassform56

7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse56

7.5 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung56

Anhänge

A Änderung Kulturförderungsgesetz (Entwurf)

B Änderung Filmgesetz (Entwurf)

C Änderung Nationalbibliotheksgesetz (Entwurf)

D Änderung Sprachengesetz (Entwurf)

E Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur gestützt auf das Kulturförderungsgesetz

in den Jahren 2021–2024 (Entwurf)

F Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Film in den Jahren 2021–2024 (Entwurf)

G Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Kulturgütertransfer in den Jahren 2021–2024 (Entwurf)

H Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit im Bereich Baukultur in den Jahren 2021–2024 (Entwurf)

I Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2021–2024 (Entwurf) J Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 2021–2024 (Entwurf) K Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Pro Helvetia in den Jahren 2021–2024 (Entwurf)

L Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für das Schweizerische Nationalmuseum in den Jahren 2021–2024 (Entwurf)