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Vernehmlassung 2019/78: Revision der Verordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) · 3 Seiten

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Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)

Änderung vom … [Entwurf vom 06.12.2019]

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Verordnung vom 25. November 20151 über die elektromagnetische Verträglich- keit wird wie folgt geändert:

Art. 7 Sachüberschrift und Abs. 1 Einleitungssatz

Konformitätsbewertungsstellen

1Die Konformitätsbewertungsstellen, die Berichte ausarbeiten oder Erklärungen ausstellen, müssen:

Art. 10 Abs. 3

3Die technischen Unterlagen müssen eine geeignete Risikoanalyse und -bewertung enthalten.

Art. 15 Abs. 3 Einleitungssatz

3Die einem Gerät nach Absatz 2 beigefügten Unterlagen müssen neben den Anga- ben nach Artikel 13 Absätze 3–5 folgende weitere Angaben enthalten:

Art. 26 Abs. 1 Einleitungssatz

1Das BAKOM lässt ein Betriebsmittel von einer Stelle prüfen, die eine der Voraus- setzungen nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben a–c erfüllt, wenn:

1 SR 734.5

2019–......