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Verordnung über Internet-Domains (VID)

Änderung vom … [Entwurf vom 06.12.2019]

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Verordnung vom 5. Novmeber 2014¹ über Internet-Domains wird wie folgt ge- ändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 13a Absatz 3, 28 Absätze 2, 3, 4 und 6, 28e, 48a Absatz 2, 59 Absatz 3, 62 und 64 Absatz 2 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997² (FMG),

Art. 10 Abs. 1 Bst. a Ziff. 6

¹Die Funktion der Registerbetreiberin beinhaltet folgende Aufgaben:

a. Erbringung der Dienste und Sicherstellung des Betriebs und der Funktionen des DNS, die gemäss den Regeln, die auf internationaler Ebene angewendet werden, erforderlich sind, insbesondere:

6. Gewährung des Zugangs zu den in der Zonendatei enthaltenen Informa- tionen zum Zwecke der Bekämpfung von Cyberkriminalität oder für forschungsbezogene oder andere Zwecke im öffentlichen Interesse für jede Person, die ihre Identität korrekt bekannt gibt;

Art. 14 Abs. 2

²Die Organisationsstruktur, die Vorschriften über die Streitbeilegung, die Verfah- rensvorschriften und die Ernennung der Expertinnen und Experten bedürfen der Ge- nehmigung des BAKOM. Dieses hört zuvor das Eidgenössische Institut für Geisti- ges Eigentum an und wenn der Fall die Organisationsstruktur oder die Verfahrens- vorschriften betrifft, das Bundesamt für Justiz.

1 SR 784.104.2

2 SR 784.10