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Verordnung über Funkfrequenzen (VFuF)

vom … [Entwurf vom 06.12.2019]

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 13a Absatz 3, 22 Absätze 2 und 5, 22a Absatz 4, 24 Absätze 1 und 3, 26 Absatz 2, 32a, 34 Absatz 1^ter, 59 Absatz 3, 62 und 64 Absatz 2 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997¹ (FMG),

und auf Artikel 103 des Bundesgesetzes vom 24. März 2006² über Radio und

Fernsehen (RTVG),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹Diese Verordnung regelt die Nutzung des Funkfrequenzspektrums, insbesondere die Konzessionen, die Meldepflichten und die Fähigkeitszeugnisse für Frequenznut- zungen.

²Sie gilt für Frequenznutzungen:

a. auf schweizerischem Territorium und im schweizerischen Luftraum;

b. zur Übertragung von Informationen vom Territorium eines ausländischen Staates in die Schweiz auf der Grundlage einer internationalen Vereinba- rung;

c. auf Wasser- oder Luftfahrzeugen ausserhalb des schweizerischen Territori- ums oder Luftraums, die in amtlichen schweizerischen Registern eingetragen sind;

d. mittels Satelliten mit schweizerischen Nutzungsrechten.

Art. 2 Störung

Als Störung im Sinne dieser Verordnung gilt die Auswirkung einer durch eine Aussendung, Ausstrahlung oder Induktion entstehenden unerwünschten Energie auf

1 SR 784.10

2 SR 784.40