Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.112.20-1/13/4

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Mit der Energiestrategie 2050 ist die Schweiz auf dem Weg, ihr Energiesystem nachhaltiger und klimafreundlicher zu gestalten und gleichzeitig die hohe Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Die Schweizer Stimmbevölkerung hat diese Neuausrichtung 2017 in der Referendumsabstimmung zur entsprechenden Energiegesetzgebung bestätigt. Die Umsetzung erfolgt etappenweise. Die bisher beschlossenen Massnahmen reichen nicht aus, um die längerfristigen Ziele zu erreichen. Weitere Anstrengungen sind nötig. Dies bedingt entsprechende Änderungen im Energiegesetz.

Ziel der Vorlage ist es, mehr Anreize für Investitionen in inländische Stromerzeugungsanlagen für erneuerbare Energien zu schaffen sowie die langfristige Stromversorgungssicherheit zu gewährleisten. Dafür soll das bereits bestehende Förderinstrumentarium im Energiegesetz länger angewendet und punktuell weiterentwickelt werden.

Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen – Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2020 > UVEK bezogen werden.

1.2. Ablauf und Adressaten

Der Bundesrat eröffnete das Vernehmlassungsverfahren am 3. April 2020. Dieses dauerte bis zum 12. Juli 2020. Zur Stellungnahme eingeladen worden sind 251 Akteurinnen und Akteure.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 253 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone26

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien9

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte 3 und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft5

Kommissionen und Konferenzen7

Elektrizitätswirtschaft48

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft23

Verkehrswirtschaft5

Gebäudewirtschaft9

Gas- und Erdölwirtschaft3

Konsumentenorganisationen3

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen19

Organisationen der Wissenschaft3

Organisationen und Unternehmen der Bereiche Cleantech,38

erneuerbaren Energien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische7

Organisationen Gemeinden8

Weitere Vernehmlassungsteilnehmende37

Total253