Erläuternder Bericht

a. sortenecht und ausreichend sortenrein ist;

b. bestimmt ist:

1. zur Produktion von Vermehrungsmaterial oder von Pflanzgut, das zur Obstproduktion dient; oder

2. zur Produktion von Obst; und

c. die im Anhang 3 festgelegten Anforderungen an CAC-Material erfüllt; und

d. nach den Regeln dieser Verordnung produziert worden ist.

3. Abschnitt: Aufnahme in die Obstsortenliste

Art. 13 Obstsortenliste

¹Das BLW erlässt für die im Anhang 1 aufgeführten Gattungen und Arten eine Liste der Sorten, die zur Produktion von anerkanntem Material und CAC-Material zugelassen sind.

²Sollen Klone anerkannt werden, werden die zur Anerkennung zugelassenen Klone in die Liste eingetragen.

Art. 14 Voraussetzungen für die Aufnahme

¹Eine Sorte wird in die Obstsortenliste aufgenommen als Sorte mit:

a. offizieller Beschreibung, wenn:

1. sie unterscheidbar, beständig und hinreichend homogen ist;

2. eine offizielle Beschreibung vorliegt;

3. die Bezeichnung der Sorte den in Artikel 12 des Sortenschutzgesetzes vom 20. März 1975⁴ festgelegten Anforderungen entspricht; und

4. dem BLW ein Referenzmuster vorgelegt wird.

b. offiziell anerkannter Beschreibung, wenn:

1. eine durch das BLW oder die zuständige Stelle eines Mitgliedstaates der Europäischen Union anerkannte Beschreibung vorliegt;

2. Material der Sorte nachweislich bereits vor dem 30. September 2012 in der Schweiz in Verkehr gebracht worden ist;

3. die Anforderungen gemäss Buchstabe a Ziffern 3 und 4 erfüllt sind.

²Eine Beschreibung nach Absatz 1 Buchstabe b wird anerkannt, sofern:

a. die betreffende Sorte nicht bereits beschrieben ist durch:

1. eine offizielle Beschreibung;

2. eine anerkannte Beschreibung eines Mitgliedstaates der Europäischen Union; oder

4 SR 232.16