Erläuternder Bericht

³Abweichend von Absatz 1 Buchstabe b darf auch Vermehrungsmaterial und Pflanzgut von Unterlagen, die keiner Sorte angehören, produziert und anerkannt werden.

Art. 20 Zulassung von Produzenten

¹Gesuche um Zulassung als Produzent sind an das BLW zu richten; dieses erteilt die Zulassung.

²Eine gesonderte Zulassung ist erforderlich:

a. für jede im Anhang 1 aufgeführte Gattung oder Art; und

b. für jede Materialkategorie nach den Artikeln 9–12.

c. für jede der nachfolgenden Tätigkeiten in Bezug auf Vermehrungsmaterial und Pflanzgut von Obstarten:

1. Multiplikation, Erneuerung und Vermehrung von Mutterpflanzen;

2. Produktion;

3. Erhaltung; oder

4. Aufbereitung, die sämtliche Behandlungen der Materialposten umfasst.

³Zugelassen werden Produzenten:

a. die bereits über eine Zulassung zum Ausstellen von Pflanzenpässen nach Artikel 77 der Pflanzengesundheitsverordnung vom 31. Oktober 2018⁹ (PGesV) verfügen;

b. die über qualifiziertes administratives und technisches Personal verfügen;

c. die über Vermehrungsbewilligungen seitens der betreffenden Züchter oder ihrer Vertreter verfügen;

d. über Systeme und Verfahren verfügt, die es ihm ermöglichen, die Rückverfolgbarkeit der Waren sicherzustellen; und

⁴Die Zulassungsnummer des Eidgenössischen Pflanzenschutzdienstes nach Artikel 77 Absatz 2 der PGesV gilt als Identifikationsnummer des Produzenten.

Art. 21 Pflichten der Produzenten

Die zugelassenen Produzenten sind verpflichtet:

a. Massnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass das Material den Anforderungen dieser Verordnung an die Kategorie nach den Artikeln 9-12 genügt; hierzu muss der Produzent einen Plan zur Ermittlung und Überwachung kritischer Punkte im Produktionsprozess erstellen und dem BLW auf Anfrage vorlegen, der die folgenden Punkte abdeckt:

1. Produktion

2. Standort und Zahl der Pflanzen

3. Zeitplan für ihren Anbau

9 SR 916.20