Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-332-6/6/3/7

Ausgangslage

Der Bundesrat hat am 24. November 2021 das UVEK beauftragt, bei den Kantonen, den politischen Parteien, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Berggebiete, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft und den interessierten Kreisen zum Bundesbeschluss des Zahlungsrahmens für die Förderung des begleiteten alpenquerenden Verkehrs ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung dauerte vom 24. November 2021 bis zum 1. April 2022.

Eingeladen waren insgesamt 119 Adressaten.

Insgesamt sind 57 Stellungnahmen eingegangen.

Adressaten Antwortende Davon Verzicht auf inhaltliche Stellungnahme Kantone und KdK 27 26+12

Politische Parteien 114

Gesamtschweizerische 3 21

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische 8 51

Dachverbände der Wirtschaft Organisationen 7019

Total 119 574

Die Auswertung wird in tabellarischer Form dargestellt.

In einem separaten Dokument werden alle Stellungnahmen auf der Webseite der Bundeskanzlei (BK) publiziert.

Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme

Kanton Glarus Kanton Schaffhausen Schweizerischer Arbeitgeberverband Association des Communes Suisses/Gemeindeverband

Generelle Aussagen zum Gesamtpaket

Ja Nein Ja, aber Ja, aber auch über 2028 hinaus