Erläuternder Bericht EnEV

Erläuternder Bericht zur

Revision der Energieeffizienzverordnung

(EnEV, SR 730.02)

1. Grundzüge der Vorlage

Mit den geplanten Änderungen der Energieeffizienzverordnung vom 1. November 2017 (EnEV;

SR 730.02) werden im Bereich Elektrogeräte in den Anhängen verschiedene Korrekturen, Präzisierungen und Ergänzungen von EU-Rechtsakte, welche die Schweiz mit der Revision per 15. Mai 2020 bereits übernommen hat, ins Schweizer Recht übernommen. Die Änderungen haben keine wesentlichen Auswirkungen auf die Marktteilnehmer.

Im Zuge dieser Revision ergeben sich Anpassungen in den Anhängen 1.1, 1.2, 1.5, 1.12, 1.21, 1.22, 2.7, 2.12 der EnEV.

2. Finanzielle, personelle und weitere Auswirkungen auf Bund, Kantone und Gemeinden

Die vorgesehenen Änderungen haben weder finanzielle noch personelle oder anderweitige Auswirkungen auf den Bund, die Kantone und die Gemeinden.

3. Auswirkungen auf Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft

Die vorgesehenen Änderungen haben keine Auswirkungen auf die Wirtschaft, Umwelt und die Gesellschaft.

4. Verhältnis zum europäischen Recht

Die vorgesehenen Änderungen harmonisieren die Vorschriften mit denjenigen der EU, Handelshemmnisse werden somit abgebaut.