Erläuternder Bericht

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Personendaten Bei Personendaten handelt es sich um alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person beziehen. Eine natürliche Person ist bestimmbar, wenn sie direkt oder indirekt identifiziert werden kann, beispielsweise über den Hinweis auf Informationen, die sich aus den Umständen oder dem Kontext ableiten lassen (Identifikationsnummer, Standortdaten, spezifische Aspekte, die ihre physische, physiologische, genetische, psychische, wirtschaftliche, kulturelle oder gesellschaftliche Identität betreffen). Die Identifizierung kann über eine einzige Information möglich sein (Telefonnummer, Hausnummer, AHV-Nummer, Fingerabdrücke) oder über den Abgleich verschiedener Informationen (Adresse, Geburtsdatum, Zivilstand). Die rein theoretische Möglichkeit, dass jemand identifiziert werden kann, reicht nicht aus, um anzunehmen, eine Person sei bestimmbar. Zu den Personendaten gehören auch die → besonders schützenswerten Personendaten, für die das Datenschutzrecht einen höheren Schutz vorschreibt.

PNR-Relevanz: Der Flugpassagierdatensatz, den die Luftverkehrsunternehmen der PIU übermitteln müssen, enthält auch Personendaten, nicht jedoch besonders schützenswerte. Sollten dennoch solche übermittelt werden, ist die PIU gesetzlich verpflichtet, diese zu löschen.

Visa Waiver Program Das Programm für visumfreies Reisen (Visa Waiver Program) erlaubt es Staatsangehörigen bestimmter Länder, zu geschäftlichen oder touristischen Zwecken (Reisezweck « Besucher ») für bis zu 90 Tage ohne Visum in die Vereinigten Staaten zu reisen.

PNR-Relevanz: Die USA macht den Verbleib der Schweiz im Visa Waiver Program abhängig von ihrer Einführung von PNR.