Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2022/2: Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur · 274 Seiten

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Aktenzeichen: BAV-011-11/15/2/1/3/1

Die Post: Mit einem strukturierten Vorgehen für die Nutzung der Mobilitätsdaten kann die Branche im Grundsatz gestärkt werden. Es wird aber notwendig sein, klare Spielregeln für alle Teilnehmer festzulegen.

LITRA: Grundsätzliche Unterstützung der Vorlage. Die LITRA teilt die im erläuternden Bericht dargestellte Einschätzung, dass Daten ein Rohstoff sind, den es mittels einer einfach zugänglichen technischen Infrastruktur zugunsten einer effizienten und attraktiven Mobilität zu nutzen gilt. Sie unterstützt deshalb die Schaffung von gesetzlichen Grundlagen, mit denen der Bund die notwendige Dateninfrastruktur zugunsten eines effizienteren Mobilitätssystems zur Verfügung stellen kann. Dies wird Innovationen im Verkehrsbereich fördern und begünstigen, dank denen auch der öffentliche Verkehr wird profitieren können. Die vorgeschlagene Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) kann demgemäss einen wichtigen Beitrag leisten, um Infrastrukturen effizienter zu betreiben und zu nutzen, Mobilitätsangebote besser auszulasten und die Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung optimal zu befriedigen. Die MODI kann sowohl aus einer verkehrspolitischen als auch einer volkswirtschaftlichen Perspektive einen Nutzen stiften, indem verschiedene Mobilitätsakteure gemeinsame Daten und Infrastrukturen nutzen und so alle gemeinsam effizienter wirtschaften können (aus dem Begleitbrief).

SBB: Die SBB teilt die Ziele des Bundes, durch die Vernetzung von Akteuren und den Austausch von Mobilitätsdaten multimodale und nachhaltige Mobilitätsangebote zu fördern. Auch die SBB setzt sich für diese Anliegen ein. Gemeinsam mit Partnern arbeiten wir auf eine Erhöhung des Modalsplits zugunsten des öffentlichen Verkehrs (öV) hin und leisten damit einen wichtigen Beitrag für eine klimafreundlichere Mobilität in der Schweiz (aus dem Begleitbrief)..

Die Nationale Datenvernetzungsinfrastruktur Mobilität (NADIM) sehen wir als geeignetes Mittel, um diese Bestrebungen zu unterstützen. Das Bedürfnis des Mobilitätssektors nach einer solchen Infrastruktur besteht. Erste Pilotanwendungen des Verkehrsnetzes CH sowie Anwendungsfälle für eine künftige NADIM, welche die in der SBB ansässige Geschäftsstelle SKI im Auftrag des BAV prüft, zeigen die Potenziale einer Datenvernetzungsinfrastruktur auf.

VöV: Aus dem Begleitschreiben: Der VöV begrüsst die Stossrichtung der Vorlage und anerkennt die Wichtigkeit, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit zugunsten eines effizienteren Mobilitätssystems eine Dateninfrastruktur zur Verfügung gestellt werden kann, die einen Informationsfluss zwischen verschiedenen Akteuren ermöglicht. Mobilitätsdaten und deren Austausch sind für das Funktionieren von Verkehr und Mobilität von grosser Bedeutung. Die Vorlage bietet diverse Chancen, gerade im Bereich multimodaler Mobilitätsdienstleistungen sowie im Zusammenhang mit dem Ziel, den Modalsplit des öV zu erhöhen. Innovationen können gefördert und neue öV-Kundinnen und Kunden mittels bedürfnisgerechterer Angebote gewonnen werden. Die Vorlage kann zudem dazu beitragen, dass die bestehende Infrastruktur und die vorhandenen Transportmittel ressourceneffizienter genutzt werden. Damit die vorhandenen Mobilitätsdaten optimal verwendet werden können, erachtet der VöV die nationale Datenvernetzungsinfrastruktur Mobilität (NADIM), welche die technischen Voraussetzungen schafft, um die Bereitstellung und den Austausch von Daten in der notwendigen Qualität gewährleisten zu können, als sinnvoll. Dies gilt auch betreffend die Einbindung von Verkehrsnetz CH, welches das gesamte Verkehrsnetz der Schweiz einheitlich sowie digital abbilden und als räumliches Referenzsystem dienen soll.

Strassenverkehr: Ja

TCS: Die Stossrichtung der Vorlage stimmt. Ziel ist die Förderung einer modernen multimodalen Mobilität zugunsten der Bevölkerung. Bei der vorgeschlagenen Umsetzung bestehen aber verschiedene Vorbehalte und Fragezeichen.

Aus dem Begleitbrief – Grundsätzlich befürwortet der TCS das angestrebte Ziel, Mobilitätsdaten optimal zu nutzen und Mobilitätsangebote einfacher zugunsten der Bevölkerung zu vernetzen. Die

124/274 BAV-D-318B3401/238