Erläuternder Bericht

Durch die gesicherte langfristige Finanzierung, die wiederkehrenden, nun eingeführten Prozesse und durch die Mitfinanzierung von Massnahmen gewisser Massnahmenkategorien über pauschale Bundesbeiträge sollte sich der Ressourcenaufwand der Trägerschaften pro Generation in Zukunft reduzieren.

Mit dem NAF werden keine Beiträge des Bundes an Unterhalt oder Betrieb im Agglomerationsverkehr geleistet. Die Betriebs- und Unterhaltskosten für die neuen Infrastrukturen in diesem Bereich werden demzufolge bei Kantonen, Städten und Gemeinden anfallen.

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

4.3.1 Auswirkungen auf die Agglomerationen

Die Bevölkerung in den Städten und Agglomerationen der Schweiz leidet nachweislich unter Verkehrsproblemen. Vielerorts sind die Verhältnisse durch Lärm- und Luftschadstoffimmissionen, Unfälle und Staus gekennzeichnet. Die negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Umwelt führten 2018 zu jährlichen Kosten von knapp 13.7 Milliarden Franken externer Kosten in der Schweiz.⁵⁴

Der NAF stellt die für die Verbesserung des Verkehrssystems in den beitragsberechtigten Städten und Agglomerationen benötigten Bundesmittel sicher. Für die Agglomerationen wird mit dem Bundesbeschluss eine substanzielle Mitfinanzierung von Massnahmen des Agglomerationsverkehrs mit einem guten bis sehr guten Nutzen-Kosten-Verhältnis gewährt. Damit kann die Abstimmung zwischen Siedlungs-, Verkehrs- und Landschaftsentwicklung weiter vorangetrieben werden.

4.3.2 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft

Von den Verbesserungen des Verkehrssystems in den Städten und Agglomerationen und der damit einhergehenden Erhöhung der Erreichbarkeit profitieren nebst der Wohnbevölkerung und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch das Gewerbe, der Dienstleistungssektor sowie der Freizeitverkehr. Mit dem Bundesbeschluss werden direkte Investitionen in einem Gesamtvolumen von rund vier Milliarden Franken ausgelöst. Dies umfasst nicht nur die Bauwirtschaft, sondern auch Planerleistungen und zum Beispiel mit den Investitionen in die e-Mobilität auch Hersteller von Fahrzeugen.

Eine gut ausgebaute Infrastruktur bildet eine wichtige Basis für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. Ziel des NAF im Allgemeinen und des PAV im Speziellen ist es, auch in Zukunft eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung zu stellen und damit zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Landes beizutragen. Die Unterstützung von verkehrs- und raumplanerisch abgestimmten Agglomerationsprogrammen führt dazu, dass die Verkehrsprobleme aus einer Gesamtsicht heraus, durch ein intelligentes Zusammenspiel aller Verkehrsträger und abgestimmt auf die Siedlungsentwicklung der Agglomerationen gelöst werden. Die Verkehrsträger werden entsprechend ihren komparativen Vorteilen weiterentwickelt. Dadurch wird der effiziente Einsatz der knappen Mittel gewährleistet.

4.4 Auswirkungen auf Raum und Umwelt

Das PAV hat über die mitfinanzierten Verkehrsinfrastrukturmassnahmen zahlreiche Wirkungen auf die Siedlungen und die Umwelt, insbesondere auf die Luftqualität, das Klima, Landschaften, Lebensräume und Gewässer, die Beanspruchung von Flächen sowie die Lebensqualität in Siedlungen. Das Gebot der Nachhaltigkeit verlangt, dass der wachsende Verkehr möglichst umweltverträglich gestaltet und die Qualität der Siedlungen erhalten oder verbessert wird. Das PAV leistet hier einen wichtigen Beitrag. Der gesamtheitliche Ansatz wird in den beitragsberechtigten Städten und Agglomerationen zu einem optimierten Einsatz der verschiedenen Verkehrsmittel führen. Damit ist mit einer Verschiebung des Modal-Splits zugunsten des öffentlichen Verkehrs und des Fuss- und Veloverkehrs zu rechnen, was eine verträglichere Bewältigung des Verkehrs in Bezug auf die Flächenbeanspruchung, den Energieverbrauch und die Lärm- und Luftbelastung ermöglicht.

Durch die Abstimmung mit der qualitätsvollen Entwicklung der Siedlungen nach innen wird der weiteren Zersiedlung und dem fortschreitenden Verlust von Kulturland und Naturräumen entgegengewirkt. Die Entwicklung von Zentren in allen Landesteilen wird gestärkt. Die Verlagerung des Agglomerationsverkehrs in Richtung des öffentlichen Verkehrs und des Fuss- und Veloverkehrs in dicht besiedelten Gebieten trägt auch dazu bei, die klimapolitischen Ziele gemäss CO -Gesetz⁵⁵ vom 23. Dezember 2011 und dem Pariser Abkommen⁵⁶ zu erreichen. So dienen auch rund

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die Hälfte der Investitionen für Massnahmen des strassengebundenen ÖV der Umstellung auf e-Mobilität und tragen damit zur Dekarbonisierung bei. Im Weiteren tragen Landschaftskonzepte mit entsprechenden Massnahmen zur Aufwertung von Lebensräumen und der Landschaftsqualität bei und fördern die Lebensqualität.

4.5 Auswirkungen auf die vernetzte Mobilität sowie nationale Verkehrsinfrastrukturen

Mit den beantragten Mitteln werden Verkehrsinfrastrukturen in den beitragsberechtigten Städten und Agglomerationen mitfinanziert, die in Wechselwirkung mit den nationalen Verkehrsinfrastrukturen stehen. Die Verkehrsmengen sollen aber nicht einfach bewältigt werden, sondern im Rahmen eines Gesamtkonzepts aufgefangen werden, das alle Verkehrsarten und die Siedlungsentwicklung berücksichtigt. Eine besondere Rolle dabei spielen die Verkehrsdrehscheiben, mit denen eine Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger und der verschiedenen Regionen des Landes sichergestellt wird. Dabei werden auch die geplanten nationalen Ausbaupläne bei den Nationalstrassen und dem Schienenverkehr berücksichtigt.

Beim PAV spielt die Förderung kurzer Wege und die Nutzung flächeneffizienter Verkehrsmittel eine zentrale Rolle. Damit wird die multimodale Mobilität gefördert, die Effizienz des Gesamtverkehrssystems verbessert und die