Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/53: Genehmigung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/922 über die Einführung und Anwendung eines Evaluierungs- und Überwachungsmechanismus für die Überprüfung der Anwendung des Schengen-Besitzstands und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1053/2013 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) · 45 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 44Fedlex · Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht

Abkürzungsverzeichnis

ABl. Amtsblatt der Europäischen Union

AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

(konsolidierte Fassung), ABl. C 326 v. 26.10.2012, S. 47

BV Bundesverfassung, SR 101

Conseiller JAI informelle Ratsarbeitsgruppe, die aus den Mitarbeitenden

der ständigen Vertretungen der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zusammengesetzt ist.

COREPER Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten

DAA Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweize-

rischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags, SR 0.142.392.68

EU-Komitologie- Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parla-Verordnung ments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung

der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren, ABl. L 55 v. 28.2.2011, S. 13

eu.LISA Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-

Grosssystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht

Europol Europäisches Polizeiamt

EUV Vertrag über die Europäische Union (konsolidierte Fas-

sung), ABl. C 326 v. 26.10.2012, S. 13

FRA Europäische Agentur für Grundrechte

Frontex Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

Komitologie-Vereinba- Vereinbarung vom 22. Sept. 2011 zwischen der Europäirung schen Union sowie der Republik Island, dem Fürstentum

Liechtenstein, dem Königreich Norwegen und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Beteiligung dieser Staaten an der Arbeit der Ausschüsse, die die Europäische Kommission bei der Ausübung ihrer Durchführungsbefugnisse in Bezug auf die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands unterstützen; SR 0.362.11

iVm. in Verbindung mit

ParlG Parlamentsgesetz vom 13. Dezember 2002, SR 171.10