Vorlage

Anhang (Ziff. II)

Änderung anderer Erlasse

Die folgenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Bundesgesetz vom 19. Juni 201516 über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport

Art. 11 Abs. 1 Bst. e, Abs. 1^bis und Abs. 2

¹ Das BASPO kann die Daten durch ein Abrufverfahren zugänglich machen:

e. Aufgehoben

1bis

Das BASPO übermittelt der Zentralen Ausgleichsstelle für den Vollzug der Erwerbsersatzordnung die Daten nach Artikel 9 Buchstaben a–c.

²Aufgehoben

2. Bundesgesetz vom 3. Oktober 200817 über militärische und andere Informationssysteme im VBS

Art. 15 Abs. 3

³Aufgehoben

bis

Art. 16 Abs. 1 Bst. h und Abs. 1

¹ Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des PISA folgenden Stellen durch Abrufverfahren zugänglich:

h. Aufgehoben

^1bis Sie übermittelt der Zentralen Ausgleichsstelle die für die Durchführung der Erwerbsersatzordnung notwendigen Daten des PISA.