Vorlage

c. aus dem UID-Register nach Artikel 6 des Bundesgesetzes vom 18. Juni 2010¹¹ über die Unternehmens-Identifikationsnummer;

d. aus dem Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes sowie aus dem Informationssystem Administration für Dienstleistungen nach den Bestimmungen des 1. Abschnitts des 2. Kapitels (Art. 12–17) und des 3. Abschnitts des 3. Kapitels (Art. 84–89) des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 2008¹² über militärische und andere Informationssysteme im VBS;

e. aus dem Informationssystem nach Artikel 80 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 1995¹³;

f. aus dem Versichertenregister nach Artikel 49d des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946¹⁴ über die Alters- und Hinterlassenenversicherung;

g. aus dem Familienzulagenregister nach den Bestimmungen des 3a. Kapitels (Art. 21a–21e) des Familienzulagengesetzes vom 24. März 2006¹⁵;

³ Die Zentrale Ausgleichsstelle gibt die Daten aus dem Informationssystem den jeweils zuständigen AHV-Ausgleichskassen bekannt.

⁴ Der Bundesrat regelt:

a. die Verantwortung für den Datenschutz;

b. die zu erfassenden und die zu meldenden Daten;

c. die Aufbewahrungsfristen;

d. den Zugriff auf die Daten;

e. die Zusammenarbeit unter den Nutzerinnen und Nutzern;

f. die Datensicherheit.

II

Die Änderung anderer Erlasse wird in Anhang geregelt.

III

¹ Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

² Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.