Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2023/75: Verordnung über das automatisierte Fahren (AFV) und Verordnung über die Finanzhilfen zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strassen (ÖStFV) · 129 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 11Fedlex · Ergebnisbericht
Aktenzeichen: ASTRA-24-06.1-4/1/12/2/25
Anzahl Anteil (%)
Nicht Keine
Ein-
Ein- Stellung-
ver- Einverstan- Nicht Einver- nahme / Total
stan- den verstanden stan- Nicht Be-
den
den troffen
Sind Sie damit einverstanden, dass die Kantone den Prozess für die Nachprüfung von führerlosen Fahrzeugen nicht an privatrechtliche Betriebe oder Organisationen delegieren dürfen, dass sie aber bestimmte technische 18 Überprüfungen durch eine vom ASTRA an-erkannten Prüfstelle verlangen oder zu Lasten der Fahrzeughalterin oder des Fahrzeug-halters durchführen lassen können (Art. 17)?
1 Kantone 24 2 26 92% 8% 2 In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 1 1 2 2 50% 50%
Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,
3 1 2 1 100% 0%
Städte und Berggebiete
4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 1 2 1 0% 100% 5 Interkantonale Organisationen 6 1 6 100% 0% 6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 6 3 6 9 67% 33% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 2 3 2 100% 0% 8 Versicherungswesen 1 2 1 0% 100%
9 Forschung und Lehre0
10 Weitere Organisationen 1 1 2 50% 50% 11 Übrige 6 3 10 9 67% 33%
Total 47 12 28 59 80% 20% Sind Sie mit der Regelung zu den zulässigen Zwecken der Bearbeitung von Daten des Fahrmodusspeichers ge-
19 mäss Artikel 25g Absatz 3 SVG einverstanden (Art. 18)?
1 Kantone 21 5 26 81% 19% 2 In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 1 3 1 100% 0%
Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,
3 1 2 1 100% 0%
Städte und Berggebiete
4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 1 2 1 100% 0% 5 Interkantonale Organisationen 6 1 6 100% 0% 6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 10 3 2 13 77% 23% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 3 2 3 100% 0% 8 Versicherungswesen 1 1 1 2 50% 50%
9 Forschung und Lehre0
10 Weitere Organisationen 1 1 2 50% 50% 11 Übrige 9 2 8 11 82% 18%
Total 54 12 21 66 82% 18%
20 Sind Sie mit der Regelung zur Bearbeitung von Daten im Rahmen des Vollzugs einverstanden (Art. 19)?
1 Kantone 25 1 26 96% 4% 2 In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 1 3 1 100% 0%
Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,
3 1 2 1 100% 0%
Städte und Berggebiete
4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 1 2 1 100% 0% 5 Interkantonale Organisationen 6 1 6 100% 0% 6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 10 5 10 100% 0% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 3 2 3 100% 0% 8 Versicherungswesen 1 2 1 0% 100%
9 Forschung und Lehre0
10 Weitere Organisationen 1 1 2 50% 50% 11 Übrige 7 2 10 9 78% 22%
Total 55 5 27 60 92% 8%
11/129 ASTRA-D-63D73401/674