Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten

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351,32 Millionen Euro (wirtschaftliche Ausgangslage 2021) in Angriff genommen. Die Konsolidierung der betroffenen Wissenschaftsgemeinschaft in der Schweiz konnte wie in der BFI-Botschaft 2021‒2024 angekündigt erreicht werden, so dass die Schweiz dem CTAO ERIC bereits mit einem auf drei Jahre befristeten Beobachterstatus beitreten konnte. Da der erwähnte Verpflichtungskredit 2024 ausläuft, wird die Eröffnung eines neuen Verpflichtungskredits in der Höhe von 12,6 Millionen Franken beantragt, der bis zum 31. Dezember 2030 gültig ist (vgl. Tabelle 19). Mit diesem Betrag kann ein der erwarteten Nutzung des CTAO ERIC durch die Schweiz angemessener Beitritt verhandelt werden. Sofern das Parlament diesen Kredit bewilligt, kann der Bundesrat den Beitritt der Schweiz zum CTAO ERIC gemäss der in Artikel 31 FIFG vorgesehenen Delegation abschliessen.

- Gemäss der Roadmap 2023135 sind auch neue Beteiligungen an Forschungsinf-

rastrukturnetzwerken angezeigt. Aus einer Überprüfung durch das WBF (SBFI), die gemäss den Kriterien in der Botschaft vom 13. April 2022136 zum Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen Forschungsinfrastrukturnetzwerken mit Rechtsform ERIC und zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation durchgeführt wurde, ging hervor, dass sich die Schweiz ab 2025 dem bereits bestehenden Forschungsverbund CLARIN ERIC anschliessen und an der Errichtung der Netzwerke EMPHASIS, SLICES und GGP ‒ im Hinblick auf einen späteren Beitritt ‒ beteiligen sollte. Dasselbe gilt für die in der Botschaft 2021‒2024 erwähnten eLTER, ECCSEL ERIC, ESSurvey ERIC und SHARE ERIC, deren Umsetzung respektive Evaluation noch läuft. Im Falle von ACTRIS, das ebenfalls in der BFI-Botschaft 2021‒2024 identifiziert wurde, zeichnet sich ein Beitritt gegen Ende der aktuellen Förderperiode ab (sobald das ERIC errichtet ist). Diese Beteiligungen setzen voraus, dass die Schweiz Jahresbeiträge als Mitglied oder Beobachterin ausrichtet. Sie sind im Verpflichtungskredit zur Förderung der Forschungszusammenarbeit in den Jahren 2025‒2028 eingeplant (vgl. Ziff. 2.11.2). Zwischen 2025 und 2028 soll eine Evaluation der Beteiligung der Schweiz an allen Infrastrukturnetzwerken, in die sie eingebunden ist, durchgeführt werden. Im Rahmen der nächsten BFI-Botschaft wird anschliessend Bilanz gezogen.

Finanzierung

Im Bereich der internationalen Forschungsinfrastrukturen werden folgende Verpflichtungskredite beantragt:

135 Abrufbar unter: www.sbfi.admin.ch > Forschung und Innovation > Schweizer Roadmap für Forschungsinfrastrukturen

136 BBl 2022 1137