Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Unterstützung des Bundes für den Schweizerischen Innovationspark «%ASFF_YYYY_ID» («Switzerland Innovation») in den Jahren 2025–2028. BB

a. Die erste Tranche im Umfang von 50,0 Millionen Franken wird mit diesem Beschluss freigegeben.

b. Die Freigabe der zweiten Tranche im Umfang von 50,0 Millionen Franken erfolgt durch den Bundesrat nach Kenntnisnahme des Entwicklungsfortschritts des Schweizerischen Innovationsparks und des Ausschöpfungsstands der vorherigen Tranche.

Art. 4 Teuerungsannahmen

Dem Zahlungsrahmen und dem Verpflichtungskredit liegen der Stand des

Landesindexes der Konsumentenpreise vom Dezember 202x (xxx,x Punkte; Dez. 20xx = 100 Punkte) sowie die folgenden Teuerungsannahmen zugrunde:

a. 2025: + x,x Prozent;

b. 2026: + x,x Prozent;

c. 2027: + x,x Prozent;

d. 2028: + x,x Prozent.

Art 5 Referendum

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.