Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten

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Vorlage 8

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Bundesbeschluss Entwurf über die Finanzierung der Tätigkeiten der Innosuisse in den Jahren 2025–2028

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1

und auf Artikel 36 Buchstabe c des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 20122 über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG),

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …3

beschliesst:

Art. 1 Zahlungsrahmen

1 Für die Innovationsförderung nach Artikel 18 Absätze 1 und 2 und nach den Artikeln 19–23 FIFG in den Jahren 2025–2028 wird, einschliesslich des Funktionsaufwands der Innosuisse, ein Zahlungsrahmen von 1281,7 Millionen Franken bewilligt.

2 Aus dem Zahlungsrahmen nach Absatz 1 können 120,0 Millionen Franken (Richtgrösse) für die Abgeltung indirekter Forschungskosten (Overhead) eingesetzt werden; die Abgeltungspauschale beträgt für Technologiekompetenzzentren höchstens 25 Prozent, für alle übrigen Forschungsstätten höchstens 15 Prozent.

Art. 2 Teuerungsannahmen

Dem Zahlungsrahmen liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom Dezember 202x (xxx,x Punkte; Dez. 20xx = 100 Punkte) sowie die folgenden Teuerungsannahmen zugrunde:

a. 2025: + x,x Prozent;

b. 2026: + x,x Prozent;

c. 2027: + x,x Prozent;

SR ..........

1 SR 101

2 SR 420.1

3 BBI …

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